Aus der Ärztezeitung:

Berlin. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Hilfen für Menschen mit Langzeitschäden einer Corona-Infektion oder -Impfung zugesagt. Er werde mit dem Ministerium ein Programm auflegen, bei dem die Folgen von Long Covid und Impfschäden (Post Vac) untersucht würden und die Versorgung der Betroffenen verbessert werde, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend im ZDF-“heute journal“.

https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Lauterbach-kuendigt-Hilfen-fuer-Menschen-mit-Corona-Impfschaeden-an-437363.html

Am 15. März hätte vor dem Frankfurter Landgericht ein Schadenersatzprozess gegen das Mainzer Unternehmen BioNTech wegen angeblicher Impfschäden durch den Impfstoff Comirnaty® beginnen sollen. Dieses Verfahren ist Medienberichten zufolge nun auf 28. April verschoben worden. Bereits im vergangenen Jahr hat es Klagen wegen Nebenwirkungen des Impfstoffs Vaxzevria® des Herstellers AstraZeneca gegeben. Dieser soll in sehr seltenen Fällen eine Sinusvenenthrombose ausgelöst haben. Bis Anfang des laufenden Jahres sind beim Land Nordrhein-Westfalen knapp 900 Anträge auf den Ausgleich von Impfschäden nach dem Infektionsschutzgesetz eingegangen.

 

Der Staat hat auf Basis von EU-Verträgen den Impfstoffherstellern das Haftungsrisiko abgenommen und ist nun bei Impfschäden ausgleichspflichtig.