24111 Kiel, Rendsburger Landstraße 436
+49 431 12807082
kanzlei@grafkerssenbrock.com

Kategorie: Meinungsfreiheit

Arbeitsrecht – Erbrecht - Schulrecht

Viele Fragen

Nexus – eine Buchempfehlung!

Yuval Noah Harari hat ein neues Buch veröffentlicht. Es paßt in die Zeit, es paßt in die weltpolitische Wirklichkeit, Man sollte es gelesen haben, weil kein Lebensbereich von seinen Thesen…
Weiterlesen

Zeitschriften

Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise ausgesetzt

Es war auf vielen Nachrichtenportalen am 14.8.2024 die erste Nachricht: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Compact-Verbot der Bundesinnenministerin bis zur Hauptverhandlung ausgesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Sofortvollzug des Verbots der COMPACT-Magazin…
Weiterlesen

Rundfunk

Unabhängigkeit von ARD und ZDF bedeutet nicht “Haltung zeigen” und Gendern

ARD und ZDF erhalten Rundfunkbeiträge, um ihre Rolle als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zu finanzieren. Diese Finanzierung ist eng mit ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag verknüpft, der sich aus Artikel 5 des Grundgesetzes (GG)…
Weiterlesen

Symbole

Rechtsradikale Symbole

Der türkische Fußballspieler Merih Demiral hat beim EM-Achtelfinale gegen Österreich seinen zweiten Treffer mit dem rechtsextremen “Wolfsgruß” gefeiert. Diese Geste, bei der zwei Finger als Ohren abgespreizt und die anderen…
Weiterlesen

Zulassung zum Studium

Fördergeldaffäre im BMBF

Die Fördergeldaffäre dreht sich um Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Sie hat ihre Staatssekretärin Sabine Döring entlassen, nachdem E-Mails aufgetaucht waren, die den Umgang mit einem offenen Brief von Hochschullehrern zum Krieg…
Weiterlesen

Rechtsprechung

Wahlwerbespots von Parteien

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluß vom 14.5.2024 einen Eilantrag der MLPD gegen dieNichtzulassung eines Wahlwerbespots abgelehnt. Im Vorfeld von Wahlen kommt es immer wieder zu Eilanträgen von Parteien an das…
Weiterlesen

Jugendliche am Handy

TikTok und Datenschutz

TikTok – Diskussion in Deutschland In Deutschland gibt es aktuell eine lebhafte Diskussion über den Umgang mit der beliebten Kurzvideo-App TikTok. US-Entscheidung und deutsche Debatte: Die US-Regierung erwägt ein Verbot…
Weiterlesen

Translate »