BGH konkretisiert § 51a UrhG Mit Urteil vom 3. September 2026 – **I ZR 74/22 („Metall auf Metall“) ** – hat der Bundesgerichtshof einen der langlebigsten urheberrechtlichen Streitfälle der deutschen…
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Das Urteil des Bundesgerichtshofs markiert einen weiteren wichtigen Schritt bei der Fortentwicklung des deutschen und europäischen Urheberrechts für Design, Produktgestaltung und industrielle Formgebung. Es verdeutlicht, dass hochwertiges Industriedesign nicht deshalb…
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Hintergrund des Falls Die deutsche Verwertungsgesellschaft GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) hat OpenAI, den Betreiber von ChatGPT, wegen Urheberrechtsverletzungen verklagt. Hintergrund ist, dass ChatGPT – ein KI-gestütztes…
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OLG Frankfurt 16. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 04.03.2025 Aktenzeichen: 16 W 10/25 Ein Hostprovider ist nach Kenntnis eines rechtswidrigen Inhalts verpflichtet, nicht nur diesen, sondern auch sinngleiche Inhalte auf seiner Plattform zu…
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Der Fall betrifft ein Unternehmen, das Fototapeten mit von einem Berufsfotografen erstellten Bildern vermarktet. Die Beklagten verwendeten die Fototapeten in privaten oder gewerblichen Räumen und veröffentlichten Bilder oder Videos dieser…
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