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Kategorie: Rundfunkfreiheit

Arbeitsrecht – Erbrecht - Kommunalrecht

Bundesverfassungsgericht

Staatliche Medienaufsicht oder unzulässige Inhaltskontrolle? – Der Fall Höcke/„Ungeskriptet“ und die Grenzen journalistischer Sorgfaltspflichten

  Zwischen Medienaufsicht und Pressefreiheit Das von der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen eingeleitete Verfahren gegen den Podcast „Ungeskriptet“ wegen eines Interviews mit Björn Höcke hat eine weit über den Einzelfall…
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ARD und ZDF

Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk Tatsachen behauptet: Der Fall ZDF, Elon Musk und die Grenzen der Rundfunkfreiheit

Die Berichterstattung des ZDF über die Ausschreitungen in Belfast wirft grundlegende Fragen zur Reichweite der Rundfunkfreiheit, zur journalistischen Sorgfalt und zur demokratischen Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf. Dabei geht es…
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Deutsches Recht

BGH zieht klare Grenzen: Unvollständige Berichterstattung ist wie eine Unwahrheit zu behandeln

BGH-Urteil vom 12. Mai 2026 – Az. VI ZR 346/24 Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 12. Mai 2026 eine der wichtigsten medienrechtlichen Entscheidungen der letzten Jahre getroffen. Die…
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KI Malt

ZDF und KI – ein systemisches Problem mangelnder Neutralität?

Die Tatsache, dass es sich um KI-Bilder handelte, wurde nicht intern spontan wahrgenommen und als solche ausgewiesen, sondern extern entdeckt und öffentlich gemacht, was den ZDF-Fehler sichtbar machte. Externe Medienplattformen…
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Tagesschau App der ARD: Vom Rezipienten zum Datenlieferanten

Die stille Abkehr vom klassischen Öffentlich-Rechtlichen Modell Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist kein Medienanbieter unter vielen. Er ist verfassungsrechtlich legitimiert, funktionsgebunden und demokratisch begrenzt. Sein Auftrag besteht nicht in…
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Grundgesetz

Meinungsfreiheit ist kein Gnadenrecht

Hat ein Staat, der Bürger vor Meinungen schützen will, das Vertrauen in ihre Mündigkeit bereits verloren? Die Äußerungen von Daniel Günther bei Markus Lanz – Inhalt, Kontext und verfassungsrechtliche Relevanz…
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Deutsches Recht

Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags bei gröblicher Verfehlung der Programmvielfalt

Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG 6 C 5.24) vom 15. Oktober 2025, Pressemitteilung Nr. 80/2025: I. Sachverhalt Die Klägerin verweigerte die Zahlung des Rundfunkbeitrags für den Zeitraum Oktober 2021 bis März 2022. Sie…
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Jean-Philippe Kindler – Ein WDR-Moderator überschreitet jede Grenze – Dieter Nuhr im Fadenkreuz?

Aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG ergeben sich die Medienfreiheiten.Sie sind aber keine Blankovollmacht zur politischen Enthemmung, sondern eine Verpflichtung zur öffentlichen Verantwortung -auch wenn es sich um…
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Soziale Netzwerke

Social Media 2025: Zwischen Wachstum und Sättigung

Eine Analyse der neuen ARD/ZDF-Medienstudie Einleitung Soziale Medien sind längst kein Nischenthema mehr, sondern ein zentraler Bestandteil der Informations- und Kommunikationslandschaft. Doch der rasante Aufstieg der vergangenen Jahre scheint ins…
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ARD und ZDF

Überholende Nachrichten dürfen Probleme nicht verdrängen – der Fall Julia Ruhs und Elmar Theveßen

In der heutigen Nachrichtenwelt gilt die Regel: Aufmerksamkeit währt kurz. Schlagzeilen dominieren für Stunden oder Tage, werden dann von neuen Themen überlagert und verschwinden aus dem kollektiven Gedächtnis. Diese Dynamik…
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