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Kategorie: Rundfunkfreiheit

Arbeitsrecht – Erbrecht - Schulrecht

Bundesverfassungsgericht

Mit Karlsruhe gegen die Länder

Mit Karlsruhe gegen die Länder – keine gute Idee so betitelt die FAZ am  6.2.2025 ein Gespräch mit Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei der neuen Regierung in Thüringen  Dort führt…
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Information

Verbreiten Faktenchecker die Unwahrheit?

Die NZZ titelt am 18.1.2025: Wie Faktenchecker die Unwahrheit verbreiten und die Debatte vergiften Ausgelöst wird die Debatte in Deutschland durch die Ankündigung vom Mark Zuckerberg, den Faktencheck auf Facebook…
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Soziale Netzwerke

Meta: Facebook und Instagram schaffen Faktenchecker ab

Meta, der Mutterkonzern von Facebook und Instagram, hat angekündigt, sein bisheriges Faktenprüfungsprogramm in den USA einzustellen. Stattdessen plant das Unternehmen, ein neues System einzuführen, das den Nutzern ermöglicht, irreführende oder…
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Vielfalt

Elon Musk und die Meinungsfreiheit

Was ist Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG eigentlich? Die Meinungsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes umfasst sowohl das Recht auf freie Meinungsäußerung als auch das Recht, Informationen zu…
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ARD und ZDF

Keine Beitragserhöhung für ARD und ZDF ab 2025

Ist das neue Widerspruchsmodell mit der Unabhängigkeit der ör Anstalten vereinbar und wird der gegenwärtigen Verfassungsbeschwerde damit die Grundlage entzogen? Nein, das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seiner Rechtsprechung, insbesondere im…
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Nachrichten modern

Keine „Damen und Herren“ mehr in Tagesschau

ARD und ZDF folgen dem Mainstream – aber ist dies ihre Aufgabe? Demnächst?: Hey Leute – hier sind die Infos für heute! Der Artikel „Abschied von Damen und Herren“ in…
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ARD und ZDF

Unabhängige Medien sind etwas anderes!

Ein Kommentar: „Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt (‚un des droits les plus précieux de l’homme‘…
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ARD und ZDF

ARD und ZDF: Der Reformstaatsvertrag

Die Regierungschefs der Länder haben am 26. September 2024 einen Staatsvertragsentwurf zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ReformStV) zur öffentlichen Anhörung freigegeben. Gleichzeitig hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF)…
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Viele Fragen

Medienstudie 2024

ARD/ZDF-Medienstudie: Zahl der Social-Media-Nutzer steigt auf 60 Prozent Ergebnisse aus der ARD/ZDF-Medienstudie 2024 Die ARD/ZDF-Medienstudie 2024 belegt, dass immer mehr Menschen Social-Media-Angebote nutzen. Die mindestens wöchentliche Nutzung bei Menschen ab…
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ARD und ZDF

Rundfunkfreiheit und Politik

Die Rundfunkkommission der Länder arbeitet derzeit an einer umfassenden Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Ein zentraler Punkt dieser Reform ist die Reduzierung der Anzahl der Hörfunk- und TV-Programme. Die…
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