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Kategorie: Informationsfreiheit

Arbeitsrecht – Erbrecht - Kommunalrecht

Saubere Luft

Julia Ruhs – welche Verantwortung haben Intendanten und Programmdirektoren der ARD?

In einer Presseerklärung  und einer Stellungnahme des Programmdirektors Frank Beckmann rechtfertigt der NDR seine Entscheidung, Julia Ruhs als Moderatorin nicht mehr einzusetzen.   Ausgangspunkt: Hohe Akzeptanz von Klar Die Pilotphase…
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ARD und ZDF

ZDF, Meinungsäußerung und journalistische Verantwortung – Zur Einordnung der Aussagen von Elmar Theveßen über Charlie Kirk

ÖRR und journalistische Sorgfaltspflicht: Der Fall ZDF / Theveßen Derzeit wird in Deutschland heftig diskutiert, ob Elmar Theveßen wegen seiner Aussagen über Charlie Kirk das US-Visum entzogen werden könnte. Viele…
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Wolkenwirbel

WHO ruft zum Kampf gegen Desinformation auf und damit zur Zensur?

Dazu ein Beitrag in der NZZ: Die Stunde der Pandemie-Zensoren: Deutschland droht eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit – 9.9.2025 Kernaussage des NZZ-Artikels (kompakt) Deutschland bringe (so der Text) einen Gesetzentwurf voran,…
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Gefühlfakes

Gefühlfakes – ein Phänomen unserer Zeit?

Fakten, Tatsachen, Fake News und Gefühlfakes: Ein Spannungsfeld und seine Auswirkungen auf die Informiertheit 1. Begriffliche Differenzierung: Fakten, Tatsachen, Fake News und Gefühlfakes Fakten und Tatsachen: Im allgemeinen Sprachgebrauch werden…
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Soziale Netzwerke

Bewertung und Belehrung in den Medien – woran erkennt man sie?

Redaktionen arbeiten mit sprachlichen, dramaturgischen und gestalterischen Stilmitteln, die unterschwellig eine Wertung oder eine bestimmte Denkrichtung transportieren können. In einer demokratischen Gesellschaft tragen sowohl öffentlich-rechtliche als auch private Medien eine…
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Symbole

Auch Baden-Württemberg will Palantir einsetzen

Dazu auch: Palantir Gotham: Ursprung, Einsatz und rechtliche Debatten Nach Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern plant Baden-Württemberg den Einsatz von Palantir-Software („Gotham“) im Polizeibereich. Ziel ist die bessere Vernetzung und Analyse…
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Grundgesetz

Verfehlte Aufklärung – Wurden deutsche Leitmedien mit ihrer Biden-Berichterstattung 2024 dem öffentlichen Auftrag nicht gerecht?

Eine Analyse anläßlich eines neue Buches Tagesschau.de Mehr als 200 Interviews mit Demokraten und Leuten aus Bidens Umfeld haben die beiden US-Journalisten Jake Tapper von CNN und Alex Thompson vom…
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Computer

Der „intelligente Leser“ im digitalen Zeitalter – Leitbild zwischen Meinungsfreiheit, Manipulation und Medienkonvergenz

Der „intelligente Leser“ im Zeitalter der Medienkonvergenz – Ein verfassungsrechtlicher Ordnungsbegriff I. Einleitung Die Digitalisierung hat den öffentlichen Kommunikationsraum grundlegend transformiert. In einer konvergenten Medienlandschaft stehen Rezipienten einer unüberschaubaren Vielzahl…
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Symbole

Informationsfreiheitsgesetz – was ist das?

Transparenz in Gefahr? Das Informationsfreiheitsgesetz zwischen Aufklärung und Abschaffung In einer demokratischen Gesellschaft ist es essenziell, dass Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen können, wie staatliches Handeln zustande kommt. Ein zentrales Instrument…
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