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Kategorie: Cyber-Sicherheit

Arbeitsrecht – Erbrecht - Schulrecht

Reichstag Berlin

Koalitionsvertrag 2025 (CDU/CSU, SPD) – wie verbindlich sind die Vereinbarungen?

Einschätzung nach Politikfeldern Politikfeld Umsetzungsverbindlichkeit Arbeit & Soziales ✅ Hoch Infrastruktur & Planungen ✅ Mittel bis hoch Wirtschaft & Industrie ⚠️ Mittel (teilweise vage) Klima & Energie ⚠️ Mittel (viele…
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Computer

Datenschutz: Das „Freeze“-Verfahren bei der Datennutzung

Rechtsgrundlagen, Bewertung und Potential zur Entbürokratisierung In der Praxis der Datenverarbeitung – etwa durch öffentliche Stellen, Forschungseinrichtungen oder privatwirtschaftliche Akteure – gewinnt ein Konzept zunehmend an Aufmerksamkeit: das sogenannte Freeze-Verfahren.…
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Satelliten

Europäische Alternativen zu Starlink

Die Satellitenkommunikation befindet sich im Wandel: Während Eutelsat, ein europäischer Pionier der Satellitenindustrie, auf traditionelle geostationäre (GEO) Satelliten und jüngst auf sein OneWeb-Netzwerk setzt, revolutioniert Starlink, das Unternehmen von Elon…
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Digitalisierung

DORA – Digitale operationale Resilienz im Finanzsektor

Kennen Sie DORA? Wer über Bürokratieabbau redet, muß einen Blick auf DORA werfen. Die Verordnung (EU) 2022/2554, auch bekannt als Digital Operational Resilience Act (DORA), ist ein regulatorischer Meilenstein in…
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Bundesverfassungsgericht

Strategische Fernmeldeüberwachung durch BND teilweise verfassungswidrig

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Oktober 20241 BvR 1743/16, 1 BvR 2539/16 Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Befugnis des Bundesnachrichtendienstes (BND) zur strategischen Inland-Ausland-Fernmeldeüberwachung im Bereich…
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Rundfunkbeitrag

Jan Böhmermann, das ZDF und die Wahrheit

Arne Schönbohm, der ehemalige Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), führt einen Rechtsstreit gegen das ZDF und den Satiriker Jan Böhmermann. Grund hierfür sind Vorwürfe, die in…
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Gesellschaftsrecht - Gesellschaftsarten

Weltweite IT-Ausfälle

Das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) erklärt zum weltweiten IT-Ausfall: Weltweit kommt es derzeit zu IT-Ausfällen in zahlreichen Branchen. Auch in Deutschland gibt es betroffene Unternehmen, darunter Betreiber…
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