Wir müssen auch im All für unsere Sicherheit einstehen und wir müssen uns dort auch verteidigen können. Verteidigungsminister Boris Pistorius Hintergrund und Motivation Wachsende Bedrohung im WeltraumPistorius warnt, dass Staaten…
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Die Kieler Nachrichten berichteten am 12. August 2025 unter dem Titel „Das Land will weg von Microsoft“ über einen tiefgreifenden Strategiewechsel der Landesregierung Schleswig-Holsteins. Demnach soll die Landesverwaltung – einschließlich…
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NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (Regierungsentwurf vom 25.07.2025) 1. Ausgangslage, Historie, Zielsetzung Der Regierungsentwurf setzt die Richtlinie (EU) 2022/2555 (NIS-2) in deutsches Recht um und reformiert zugleich das BSI-Gesetz umfassend. Hintergrund sind…
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Eine umfassende Analyse digitaler Gefährdungen für Kinder und Jugendliche Im Jahresbericht 2024 warnt jugendschutz.net eindringlich vor den gravierenden Gefahren, denen Kinder und Jugendliche bei der Nutzung digitaler Dienste ausgesetzt sind.…
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Einschätzung nach Politikfeldern Politikfeld Umsetzungsverbindlichkeit Arbeit & Soziales ✅ Hoch Infrastruktur & Planungen ✅ Mittel bis hoch Wirtschaft & Industrie ⚠️ Mittel (teilweise vage) Klima & Energie ⚠️ Mittel (viele…
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Rechtsgrundlagen, Bewertung und Potential zur Entbürokratisierung In der Praxis der Datenverarbeitung – etwa durch öffentliche Stellen, Forschungseinrichtungen oder privatwirtschaftliche Akteure – gewinnt ein Konzept zunehmend an Aufmerksamkeit: das sogenannte Freeze-Verfahren.…
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Die Satellitenkommunikation befindet sich im Wandel: Während Eutelsat, ein europäischer Pionier der Satellitenindustrie, auf traditionelle geostationäre (GEO) Satelliten und jüngst auf sein OneWeb-Netzwerk setzt, revolutioniert Starlink, das Unternehmen von Elon…
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Kennen Sie DORA? Wer über Bürokratieabbau redet, muß einen Blick auf DORA werfen. Die Verordnung (EU) 2022/2554, auch bekannt als Digital Operational Resilience Act (DORA), ist ein regulatorischer Meilenstein in…
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Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Oktober 20241 BvR 1743/16, 1 BvR 2539/16 Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Befugnis des Bundesnachrichtendienstes (BND) zur strategischen Inland-Ausland-Fernmeldeüberwachung im Bereich…
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Arne Schönbohm, der ehemalige Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), führt einen Rechtsstreit gegen das ZDF und den Satiriker Jan Böhmermann. Grund hierfür sind Vorwürfe, die in…
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