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Kategorie: Diskriminierung

Arbeitsrecht – Erbrecht - Schulrecht

Überwachung

Palantir Gotham: Ursprung, Einsatz und rechtliche Debatten

  Herkunft und Entwicklung von Palantir Gotham Palantir Gotham ist ein Analyse- und Auswertungssystem, das von der US-Firma Palantir Technologies entwickelt wurde. Palantir Technologies wurde 2003 unter anderem von Peter…
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Alter Mann

Wenn Betreuung entmündigt: Ein Fall, der Fragen aufwirft

  Immer mehr ältere Menschen geraten in die Betreuung – nicht zwingend zum persönlichen Vorteil Stellen Sie sich vor, ein älterer Mann verliert seine Wohnung, sein gesamtes Hab und Gut…
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SH Fahne

GO-SH: Abwahl eines Bürgermeisters – Teil 9

§ 188 StGB im kommunalen Anwendungsbereich und die Abwahl eines Bürgermeisters Aktuell – NZZ: Sieben Monate Haft auf Bewährung für Publizisten, weil er in einem satirischen Post die deutsche Innenministerin…
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Bibliothek

Hochschulstärkungsgesetz in Nordrhein-Westfalen (NRW)

Immer mehr Professoren laufen Sturm gegen das neue ­Hochschulgesetz in Nordrhein-Westfalen. Sie fürchten um die Wissenschaftsfreiheit an den Universitäten. Das Hochschulstärkungsgesetz in Nordrhein-Westfalen (NRW) hat in der akademischen und politischen…
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Rundfunkbeitrag

Jan Böhmermann, das ZDF und die Wahrheit

Arne Schönbohm, der ehemalige Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), führt einen Rechtsstreit gegen das ZDF und den Satiriker Jan Böhmermann. Grund hierfür sind Vorwürfe, die in…
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Überwachen und beobachten

§ 188 StGB: Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung

Im Fadenkreuz von Hass und Hetze – so die KN vom 6.9.2024 – sind immer mehr Politiker und Personen des öffentlichen Lebens in den Sozialen Netzwerken. Das Strafgesetzbuch kennt einen…
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Selbstbestimmung

Transfrau im Fitnesstudio für Frauen

Der Fall einer Transfrau, die von einem Frauen-Fitnesstudio in Erlangen abgewiesen wurde, könnte vor Gericht landen. Die 28-Jährige hatte keine geschlechtsangleichende Operation. Die im Körper eines Mannes geborene Frau wollte…
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