Der Begriff „Violence as a Service“ (VaaS) ist eine aus der IT- und Plattformökonomie entlehnte Terminologie, die sich an bekannte Modelle wie „Software as a Service“ (SaaS) anlehnt. Gemeint ist…
Weiterlesen
Referentenentwurf I. Zielsetzung und Regelungskonzept des Gesetzentwurfs Der vorliegende Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz verfolgt das übergeordnete Ziel, den strafprozessualen Opferschutz strukturell zu vertiefen und zugleich funktional zu verbessern. Ausgangspunkt…
Weiterlesen
NDR vom 26.2.2026: Betreuer-Ehepaar aus Trappenkamp soll 300.000 Euro gestohlen haben. Nun sind vier neue Betrugsfälle bekannt geworden. Es geht dabei um unbefugte Überweisungen und Geld, welches für eigene Zwecke…
Weiterlesen
Zur Dunkelfeldstudie als Pdf Gewalt in Deutschland: Was das Dunkelfeld über die Realität sagt Zentrale Befunde der BKA-Studie LeSuBiA – und warum so wenige Taten angezeigt werden Mit der Studie…
Weiterlesen
Zur rechtlichen Relevanz bloßer Kontakte in komplexen Kriminalitätskonstellationen Die strafrechtliche Diskussion im Umfeld des Falls Jeffrey Epstein leidet bis heute unter einer strukturellen Verkürzung: Häufig wird strafrechtliche Verantwortlichkeit ausschließlich mit…
Weiterlesen
§ 353d Nr. 3 StGB und Pressefreiheit: Bundesgerichtshof bestätigt Strafbarkeit der wörtlichen Veröffentlichung von Ermittlungsbeschlüssen Mit Beschluss vom 31. Juli 2025 (5 StR 78/25) hat der Bundesgerichtshof eine Revision…
Weiterlesen
Kritische Infrastrukturen (KRITIS) Hintergrund: Am 3. Januar 2026 verübten unbekannte Täter der sog. „Vulkangruppe“ einen Brandanschlag auf eine Kabelbrücke am Heizkraftwerk Berlin-Lichterfelde. Dadurch wurden mehrere Hoch- und Mittelspannungsleitungen zerstört, was in…
Weiterlesen
Aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG ergeben sich die Medienfreiheiten.Sie sind aber keine Blankovollmacht zur politischen Enthemmung, sondern eine Verpflichtung zur öffentlichen Verantwortung -auch wenn es sich um…
Weiterlesen
Umsetzung der EU-Richtlinie 2017/541 Warum ist das Gesetz notwendig? Die terroristische Bedrohungslage hat sich in den vergangenen Jahren erheblich gewandelt. Neben transnational agierenden Netzwerken wie Al-Qaida oder dem sog. „Islamischen…
Weiterlesen
Am 25. September 2025 hat im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJ) die von Ministerin Dr. Stefanie Hubig einberufene Expertenkommission zur Reform der Strafprozessordnung (StPO) ihre Arbeit aufgenommen. Ihr…
Weiterlesen
