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Kategorie: Informationsfreiheit

Arbeitsrecht – Erbrecht - Schulrecht

Viele Fragen

Nexus – eine Buchempfehlung!

Yuval Noah Harari hat ein neues Buch veröffentlicht. Es paßt in die Zeit, es paßt in die weltpolitische Wirklichkeit, Man sollte es gelesen haben, weil kein Lebensbereich von seinen Thesen…
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Rundfunkbeitrag

Jan Böhmermann, das ZDF und die Wahrheit

Arne Schönbohm, der ehemalige Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), führt einen Rechtsstreit gegen das ZDF und den Satiriker Jan Böhmermann. Grund hierfür sind Vorwürfe, die in…
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Zeitschriften

Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise ausgesetzt

Es war auf vielen Nachrichtenportalen am 14.8.2024 die erste Nachricht: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Compact-Verbot der Bundesinnenministerin bis zur Hauptverhandlung ausgesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Sofortvollzug des Verbots der COMPACT-Magazin…
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Konvergenz

Reformideen und Zukunftsperspektiven für ARD, ZDF und DLR

Prof. Jan Christopher Kalbhenn hat für die Otto-Brenner-Stiftung eine neue Studie zur Zukunft von ARD, ZDF und DLR verfaßt. Download der Studie Darum geht es konkret: Auf einen BlickEs besteht…
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SH Fahne

GO-SH: Abwahl eines Bürgermeisters – Teil 3

Amtliche Informationsrechte für die Selbstverwaltung Keine amtlichen Informationsrechte für den abzuwählenden Bürgermeister   Ist ein Abwahlverfahren gegen einen hauptamtlichen Bürgermeister gemäß § 57d GO-SH einmal eingeleitet mit einer Mehrheit von…
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Rundfunk

Unabhängigkeit von ARD und ZDF bedeutet nicht “Haltung zeigen” und Gendern

ARD und ZDF erhalten Rundfunkbeiträge, um ihre Rolle als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zu finanzieren. Diese Finanzierung ist eng mit ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag verknüpft, der sich aus Artikel 5 des Grundgesetzes (GG)…
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Einsam durch Corona

RKI und die Pandemie der Ungeimpften

Die Veröffentlichung der ungeschwärzten Sitzungsprotokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) hat großes Aufsehen erregt. Diese Protokolle stammen aus der Anfangszeit der Corona-Pandemie und wurden ursprünglich von der Zeitschrift “Multipolar” erfolgreich eingeklagt. Das…
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Gesellschaftsrecht - Gesellschaftsarten

Weltweite IT-Ausfälle

Das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) erklärt zum weltweiten IT-Ausfall: Weltweit kommt es derzeit zu IT-Ausfällen in zahlreichen Branchen. Auch in Deutschland gibt es betroffene Unternehmen, darunter Betreiber…
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Jugendliche am Handy

TikTok und Datenschutz

TikTok – Diskussion in Deutschland In Deutschland gibt es aktuell eine lebhafte Diskussion über den Umgang mit der beliebten Kurzvideo-App TikTok. US-Entscheidung und deutsche Debatte: Die US-Regierung erwägt ein Verbot…
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