Die USA als Hegemonialmacht?
Von der Nachkriegsordnung bis zur Ära Trump Die Rolle der USA als Hegemonialmacht wird nicht nur durch ihre militärische Präsenz, sondern auch durch ihren Einfluss auf internationale Institutionen und die…
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Von der Nachkriegsordnung bis zur Ära Trump Die Rolle der USA als Hegemonialmacht wird nicht nur durch ihre militärische Präsenz, sondern auch durch ihren Einfluss auf internationale Institutionen und die…
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Urteil des Landesverfassungsgerichts SH – Volltext Zusammenfassung und Leitsätze Leitsätze: Der Landesgesetzgeber darf nur unter strikter Einhaltung der Anforderungen des Art. 61 Abs. 3 LV SH von der grundsätzlichen Schuldenbremse…
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Potenzialanalyse Ein Gutachten zu den Potenzialen eines infrastrukturellen digitalen öffentlichen Mehrwerts (Digitaler Public Value) des ZDF. Die Potenzialanalyse: Perspektiven für Digitalen Public Value im ZDF ist ein sorgfältig entwickeltes Gutachten,…
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Einschätzung nach Politikfeldern Politikfeld Umsetzungsverbindlichkeit Arbeit & Soziales ✅ Hoch Infrastruktur & Planungen ✅ Mittel bis hoch Wirtschaft & Industrie ⚠️ Mittel (teilweise vage) Klima & Energie ⚠️ Mittel (viele…
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Das Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen David Bendels wegen Verleumdung nach § 188 Abs. 2 StGB wirft zentrale verfassungsrechtliche Fragen auf, insbesondere im Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs.…
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Transparenz in Gefahr? Das Informationsfreiheitsgesetz zwischen Aufklärung und Abschaffung In einer demokratischen Gesellschaft ist es essenziell, dass Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen können, wie staatliches Handeln zustande kommt. Ein zentrales Instrument…
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Im Zuge der laufenden Koalitionsverhandlungen hat die SPD erneut die Forderung eingebracht, Kapitalerträge künftig mit mindestens 30 % zu besteuern. Dies würde faktisch das Ende der seit 2009 geltenden Abgeltungsteuer in…
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Am 9. Juni 2025 feiert die ARD ihr 75-jähriges Bestehen – ein Jubiläum, das nicht nur Anlass zur Rückschau, sondern auch zur kritischen Standortbestimmung bietet. Denn in einer Zeit, in…
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OLG Frankfurt 16. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 04.03.2025 Aktenzeichen: 16 W 10/25 Ein Hostprovider ist nach Kenntnis eines rechtswidrigen Inhalts verpflichtet, nicht nur diesen, sondern auch sinngleiche Inhalte auf seiner Plattform zu…
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Die Vereinigten Staaten haben der Ukraine einen umfassenden Vorschlag für ein Rohstoffabkommen unterbreitet, das die Einrichtung eines gemeinsamen Investitionsfonds zur Förderung des Wiederaufbaus und der wirtschaftlichen Entwicklung der Ukraine vorsieht.…
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