Seltene Erden im Zentrum strategischer Rivalitäten – Graf Kerssenbrock & Kollegen Teil 1: Analyse der Lage und Abhängigkeit von VW gegenüber Nexperia/China 1.1 Beschreibung der aktuellen Situation VW hat öffentlich…
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Wirtschaftswachstum – was ist das? Statistisches Bundesamt – Wirtschaftswachstum im Oktober -0,3% Wirtschaftswachstum bezeichnet die Zunahme der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft über einen bestimmten Zeitraum, gemessen in der Regel am…
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Erbrecht Nachlasspfleger erhält keine Vergütung für Mitarbeitereinsatz – nur eigene Arbeitszeit zählt OLG Brandenburg, Beschluss vom 24.09.2025 – 3 W 149/24 Sachverhalt: Ein berufsmäßiger Nachlasspfleger wurde mit der Verwaltung und…
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Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG 6 C 5.24) vom 15. Oktober 2025, Pressemitteilung Nr. 80/2025: I. Sachverhalt Die Klägerin verweigerte die Zahlung des Rundfunkbeitrags für den Zeitraum Oktober 2021 bis März 2022. Sie…
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Die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) erließ in Corona-Hilfsprogrammen Rückforderungs- und Schlussablehnungsbescheide. Dreh- und Angelpunkt ist, ob die IB.SH hierfür hoheitlich tätig werden durfte. Das setzt eine gesetzliche Beleihung oder einen hinreichend…
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Ausgangspunkt und rechtlicher Rahmen Art. 12a GG bildet die Grundlage für eine gesetzliche Wehrpflicht: „Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften […] verpflichtet werden.“ Damit…
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Aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG ergeben sich die Medienfreiheiten.Sie sind aber keine Blankovollmacht zur politischen Enthemmung, sondern eine Verpflichtung zur öffentlichen Verantwortung -auch wenn es sich um…
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Eine Analyse aus Angaben der jüngeren Reformplänen bzw. Prognosen. Systemstruktur: Aufbau der Alterssicherung Dänemark DreisäulenmodellDas dänische Rentensystem basiert auf drei Hauptsäulen: Eine steuerfinanzierte Grundrente („Folkepension“) für alle, die Anspruchsvoraussetzungen erfüllen.…
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Seit 2025 verschärft China seine Exportkontrollen für Seltene Erden und zugehörige Technologien – insbesondere jene, die in der Halbleiter-, Verteidigungs- und Magnetproduktion verwendet werden. Im April wurden bereits sieben Seltene-Erden-Elemente…
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Rechtliche Analyse: AfD-Kandidat und die OB-Wahl Ludwigshafen VG und OVG zur OB-Wahl in Ludwigshafen – Analyse der Entscheidungen Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen – 1. Wahlgang Teil I – Rechtliche Analyse der…
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