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Kategorie: Meinungsfreiheit

Arbeitsrecht – Erbrecht - Kommunalrecht

Gefühlfakes

Gefühlfakes – ein Phänomen unserer Zeit?

Fakten, Tatsachen, Fake News und Gefühlfakes: Ein Spannungsfeld und seine Auswirkungen auf die Informiertheit 1. Begriffliche Differenzierung: Fakten, Tatsachen, Fake News und Gefühlfakes Fakten und Tatsachen: Im allgemeinen Sprachgebrauch werden…
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Soziale Netzwerke

Bewertung und Belehrung in den Medien – woran erkennt man sie?

Redaktionen arbeiten mit sprachlichen, dramaturgischen und gestalterischen Stilmitteln, die unterschwellig eine Wertung oder eine bestimmte Denkrichtung transportieren können. In einer demokratischen Gesellschaft tragen sowohl öffentlich-rechtliche als auch private Medien eine…
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Symbole

Auch Baden-Württemberg will Palantir einsetzen

Dazu auch: Palantir Gotham: Ursprung, Einsatz und rechtliche Debatten Nach Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern plant Baden-Württemberg den Einsatz von Palantir-Software („Gotham“) im Polizeibereich. Ziel ist die bessere Vernetzung und Analyse…
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Demonstration

BGH zur Namensnennung im Demonstrationsaufruf

Pressemitteilung Keine Geldentschädigung bei mehrdeutiger Aussage Mit Urteil vom 29. Juli 2025 (VI ZR 426/24) hat der Bundesgerichtshof eine wichtige Grundsatzentscheidung zur Abgrenzung zwischen zulässiger Meinungsäußerung und Persönlichkeitsrechtsverletzung in der…
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Grundgesetz

Verfehlte Aufklärung – Wurden deutsche Leitmedien mit ihrer Biden-Berichterstattung 2024 dem öffentlichen Auftrag nicht gerecht?

Eine Analyse anläßlich eines neue Buches Tagesschau.de Mehr als 200 Interviews mit Demokraten und Leuten aus Bidens Umfeld haben die beiden US-Journalisten Jake Tapper von CNN und Alex Thompson vom…
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Computer

Der „intelligente Leser“ im digitalen Zeitalter – Leitbild zwischen Meinungsfreiheit, Manipulation und Medienkonvergenz

Der „intelligente Leser“ im Zeitalter der Medienkonvergenz – Ein verfassungsrechtlicher Ordnungsbegriff I. Einleitung Die Digitalisierung hat den öffentlichen Kommunikationsraum grundlegend transformiert. In einer konvergenten Medienlandschaft stehen Rezipienten einer unüberschaubaren Vielzahl…
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Rechtsprechung

Die Grenzen der Meinungsfreiheit – Urteil zu Post auf X

Das Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen David Bendels wegen Verleumdung nach § 188 Abs. 2 StGB wirft zentrale verfassungsrechtliche Fragen auf, insbesondere im Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs.…
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Rundfunk

75 Jahre ARD – Hüterin der Rundfunkfreiheit oder Akteurin im Zeitgeist?

Am 9. Juni 2025 feiert die ARD ihr 75-jähriges Bestehen – ein Jubiläum, das nicht nur Anlass zur Rückschau, sondern auch zur kritischen Standortbestimmung bietet. Denn in einer Zeit, in…
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Vielfalt

Elon Musk und die Meinungsfreiheit

Was ist Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG eigentlich? Die Meinungsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes umfasst sowohl das Recht auf freie Meinungsäußerung als auch das Recht, Informationen zu…
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Fake-News

Fake-News – der Fall Arne Schönbohn und das ZDF

LG München entscheidet zur Sendung „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann Im Oktober 2022 strahlte Jan Böhmermann in seiner Sendung „ZDF Magazin Royale“ einen Beitrag aus, der Arne Schönbohm, den…
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