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Kategorie: Pressefreiheit

Arbeitsrecht – Erbrecht - Kommunalrecht

Soziale Netzwerke

Bewertung und Belehrung in den Medien – woran erkennt man sie?

Redaktionen arbeiten mit sprachlichen, dramaturgischen und gestalterischen Stilmitteln, die unterschwellig eine Wertung oder eine bestimmte Denkrichtung transportieren können. In einer demokratischen Gesellschaft tragen sowohl öffentlich-rechtliche als auch private Medien eine…
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Demonstration

BGH zur Namensnennung im Demonstrationsaufruf

Pressemitteilung Keine Geldentschädigung bei mehrdeutiger Aussage Mit Urteil vom 29. Juli 2025 (VI ZR 426/24) hat der Bundesgerichtshof eine wichtige Grundsatzentscheidung zur Abgrenzung zwischen zulässiger Meinungsäußerung und Persönlichkeitsrechtsverletzung in der…
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Grundgesetz

Verfehlte Aufklärung – Wurden deutsche Leitmedien mit ihrer Biden-Berichterstattung 2024 dem öffentlichen Auftrag nicht gerecht?

Eine Analyse anläßlich eines neue Buches Tagesschau.de Mehr als 200 Interviews mit Demokraten und Leuten aus Bidens Umfeld haben die beiden US-Journalisten Jake Tapper von CNN und Alex Thompson vom…
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Rechtsprechung

Verdachtsberichterstattung

Beschluss vom 10. April 2025 – 2 BvR 468/25 Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen das Ausschöpfen einer Fünfmonatsfrist zur Nachreichung der Urteilsgründe gemäß § 315 Abs. 2 Satz 3 Zivilprozessordnung Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom…
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Information

Verbreiten Faktenchecker die Unwahrheit?

Die NZZ titelt am 18.1.2025: Wie Faktenchecker die Unwahrheit verbreiten und die Debatte vergiften Ausgelöst wird die Debatte in Deutschland durch die Ankündigung vom Mark Zuckerberg, den Faktencheck auf Facebook…
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Soziale Netzwerke

Meta: Facebook und Instagram schaffen Faktenchecker ab

Meta, der Mutterkonzern von Facebook und Instagram, hat angekündigt, sein bisheriges Faktenprüfungsprogramm in den USA einzustellen. Stattdessen plant das Unternehmen, ein neues System einzuführen, das den Nutzern ermöglicht, irreführende oder…
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Vielfalt

Elon Musk und die Meinungsfreiheit

Was ist Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG eigentlich? Die Meinungsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes umfasst sowohl das Recht auf freie Meinungsäußerung als auch das Recht, Informationen zu…
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Rechtsgebiete

§ 353d StGB – Veröffentlichung von amtlichen Dokumenten

Der Journalist und Aktivist Arne Semsrott, Chefredakteur des Portals FragDenStaat, geriet in rechtliche Schwierigkeiten, weil er im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die Klimaschutzgruppe Letzte Generation Gerichtsdokumente veröffentlichte. Konkret handelte es…
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Viele Fragen

Medienstudie 2024

ARD/ZDF-Medienstudie: Zahl der Social-Media-Nutzer steigt auf 60 Prozent Ergebnisse aus der ARD/ZDF-Medienstudie 2024 Die ARD/ZDF-Medienstudie 2024 belegt, dass immer mehr Menschen Social-Media-Angebote nutzen. Die mindestens wöchentliche Nutzung bei Menschen ab…
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Zeitschriften

Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise ausgesetzt

Es war auf vielen Nachrichtenportalen am 14.8.2024 die erste Nachricht: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Compact-Verbot der Bundesinnenministerin bis zur Hauptverhandlung ausgesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Sofortvollzug des Verbots der COMPACT-Magazin…
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