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Kategorie: Verteidigung

Arbeitsrecht – Erbrecht - Kommunalrecht

Bürokratieabbau als sicherheitspolitische Notwendigkeit?

Mit der „Entbürokratisierungs- und Modernisierungsagenda für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung“ liegt ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung der Verwaltungs- und Organisationsstrukturen im Bereich der Bundeswehr vor. Die Agenda umfasst…
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Drohnen

Gesamtkonzeption militärische Verteidigung 2026 – Paradigmenwechsel in der deutschen Sicherheitsarchitektur

Strategische Zeitenwende als Zwang zur Systementscheidung? Die Veröffentlichung der „Gesamtkonzeption militärische Verteidigung“ markiert keinen bloßen Fortschritt in der sicherheitspolitischen Planung, sondern einen strukturellen Bruch mit bisherigen Prämissen deutscher Verteidigungspolitik. Sie…
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§ 3 Wehrpflichtgesetz 2026: Auslandsaufenthalte, „Genehmigungspflicht“, Verwaltungsvorschrift und Grundrechtslage

Seit Anfang April 2026 wird öffentlich diskutiert, ob Männer zwischen 17 und 45 Jahren Deutschland nur noch mit vorheriger Genehmigung verlassen dürfen, wenn der Auslandsaufenthalt länger als drei Monate dauern…
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Drohnen

Munich Security Report 2026 – „Under Destruction“

Zum Report 2026 als Pdf Die internationale Ordnung im Zustand gezielter Demontage Was ist der Munich Security Report? Der Munich Security Report ist die jährlich erscheinende Grundsatzpublikation der Munich Security…
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Umspannwerk

Analyse des Krisenmanagements beim Berliner Stromausfall Januar 2026

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) Hintergrund: Am 3. Januar 2026 verübten unbekannte Täter der sog. „Vulkangruppe“ einen Brandanschlag auf eine Kabelbrücke am Heizkraftwerk Berlin-Lichterfelde. Dadurch wurden mehrere Hoch- und Mittelspannungsleitungen zerstört, was in…
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USA

National Security Strategy 2025 (NSS) der USA

Der neue strategische Rahmen legt Wert auf Klarheit, Eigeninteresse und Machbarkeit: Durch Fokussierung auf Kerninteressen soll außenpolitisches Handeln effizienter und kalkulierbarer werden. Gleichzeitig signalisiert die NSS 2025 einen Bruch mit…
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deutsche Polizei

Zeitgemäße Befugnisse für die Bundespolizei – Kabinettbeschluss vom 8. Oktober 2025

Überblick Die Bundesregierung hat am 8.10.2025 den Entwurf zur Neustrukturierung und Modernisierung des Bundespolizeigesetzes (BPolG) beschlossen. Ziel ist eine klare, technisch aktuelle Befugnisbasis insbesondere für Drohnenabwehr, präventive Telekommunikationsüberwachung, Waffenkontrollen im…
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Satellitenabhängigkeit

Hybride Bedrohung und Sabotageaktionen im Weltraum

Wir müssen auch im All für unsere Sicherheit einstehen und wir müssen uns dort auch verteidigen können. Verteidigungsminister Boris Pistorius Hintergrund und Motivation Wachsende Bedrohung im WeltraumPistorius warnt, dass Staaten…
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Drohnen

Abschuss ausländischer Drohnen: Polen vs. Deutschland – Rechtliche Analyse

Vorfall in Polen (10./11. September 2025) – Sachverhalt und Drohnentypen In der Nacht vom 10. auf den 11. September 2025 kam es zu einem beispiellosen Zwischenfall an der polnisch-ukrainischen Grenze.…
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Wehrdienst‑Modernisierungsgesetzes (WDModG)

Überblick über die Kerninhalte Zum Überblick beim BMVG a) Ablauf und Zielsetzung Das Bundes­kabinett beschloss den Entwurf für den „Neuen Wehrdienst“, welcher auf Freiwilligkeit setzt, jedoch eine Rückkehr zur Wehrpflicht…
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