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Kategorie: Verteidigung

Arbeitsrecht – Erbrecht - Kommunalrecht

Investitionen

Ein Überblick: Diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Ukrainekrieges

  Gespräche mit Wladimir Putin und der russischen Führung von 2022 bis 2026 Untersuchungszeitraum: 24. Februar 2022 bis 31. Oktober 2026 Seit Beginn des russischen Großangriffs auf die Ukraine am…
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Verteidigungsbank

Starlink, Musk und Trump: Darf private Macht über Krieg und Frieden entscheiden?

Eine Herausforderung für Demokratie und Rechtsstaat Seit dem 14. Oktober 2026 berichtet die Ukraine über erhebliche Einschränkungen bei der Nutzung des Satellitenkommunikationssystems Starlink beziehungsweise dessen militärischer Variante Starshield. Das System…
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Symbole

Rosatom in Niedersachsen: Genehmigung einer umstrittenen Atomkooperation

Am 22. Juli 2026 hat das niedersächsische Umweltministerium die Erweiterung der Brennelementefabrik in Lingen (Emsland) genehmigt. Damit wurde die Herstellung von Brennelementen russischer Bauart unter Beteiligung des russischen Staatskonzerns Rosatom…
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Bürokratieabbau als sicherheitspolitische Notwendigkeit?

Mit der „Entbürokratisierungs- und Modernisierungsagenda für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung“ liegt ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung der Verwaltungs- und Organisationsstrukturen im Bereich der Bundeswehr vor. Die Agenda umfasst…
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Drohnen

Gesamtkonzeption militärische Verteidigung 2026 – Paradigmenwechsel in der deutschen Sicherheitsarchitektur

Strategische Zeitenwende als Zwang zur Systementscheidung? Die Veröffentlichung der „Gesamtkonzeption militärische Verteidigung“ markiert keinen bloßen Fortschritt in der sicherheitspolitischen Planung, sondern einen strukturellen Bruch mit bisherigen Prämissen deutscher Verteidigungspolitik. Sie…
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§ 3 Wehrpflichtgesetz 2026: Auslandsaufenthalte, „Genehmigungspflicht“, Verwaltungsvorschrift und Grundrechtslage

Seit Anfang April 2026 wird öffentlich diskutiert, ob Männer zwischen 17 und 45 Jahren Deutschland nur noch mit vorheriger Genehmigung verlassen dürfen, wenn der Auslandsaufenthalt länger als drei Monate dauern…
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Drohnen

Munich Security Report 2026 – „Under Destruction“

Zum Report 2026 als Pdf Die internationale Ordnung im Zustand gezielter Demontage Was ist der Munich Security Report? Der Munich Security Report ist die jährlich erscheinende Grundsatzpublikation der Munich Security…
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Umspannwerk

Analyse des Krisenmanagements beim Berliner Stromausfall Januar 2026

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) Hintergrund: Am 3. Januar 2026 verübten unbekannte Täter der sog. „Vulkangruppe“ einen Brandanschlag auf eine Kabelbrücke am Heizkraftwerk Berlin-Lichterfelde. Dadurch wurden mehrere Hoch- und Mittelspannungsleitungen zerstört, was in…
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USA

National Security Strategy 2025 (NSS) der USA

Der neue strategische Rahmen legt Wert auf Klarheit, Eigeninteresse und Machbarkeit: Durch Fokussierung auf Kerninteressen soll außenpolitisches Handeln effizienter und kalkulierbarer werden. Gleichzeitig signalisiert die NSS 2025 einen Bruch mit…
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deutsche Polizei

Zeitgemäße Befugnisse für die Bundespolizei – Kabinettbeschluss vom 8. Oktober 2025

Überblick Die Bundesregierung hat am 8.10.2025 den Entwurf zur Neustrukturierung und Modernisierung des Bundespolizeigesetzes (BPolG) beschlossen. Ziel ist eine klare, technisch aktuelle Befugnisbasis insbesondere für Drohnenabwehr, präventive Telekommunikationsüberwachung, Waffenkontrollen im…
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