Keine „Damen und Herren“ mehr in Tagesschau
ARD und ZDF folgen dem Mainstream – aber ist dies ihre Aufgabe? Demnächst?: Hey Leute – hier sind die Infos für heute! Der Artikel „Abschied von Damen und Herren“ in…
Weiterlesen
ARD und ZDF folgen dem Mainstream – aber ist dies ihre Aufgabe? Demnächst?: Hey Leute – hier sind die Infos für heute! Der Artikel „Abschied von Damen und Herren“ in…
Weiterlesen
Die Karenzentschädigung nach § 74 ff. HGB soll den Arbeitnehmer dafür entschädigen, dass er sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses an ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot hält. Dieses Verbot untersagt ihm für eine…
Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass § 1906a Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 BGB (a.F.) sowie die wortgleiche Nachfolgeregelung § 1832 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 BGB (n.F.) teilweise…
Weiterlesen
Die jüngsten Strafanzeigen von Politikern wie Robert Habeck, Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Hendrik Wüst gegen Personen, die sie vermeintlich beleidigt haben, werfen eine zentrale Frage auf: Wo liegt die Grenze zwischen…
Weiterlesen
Der Begriff „Brandmauer“ wurde in der deutschen Politik erstmals in den 1990er Jahren verwendet. In dieser Zeit gewannen rechtsextreme Parteien wie die Republikaner oder die Deutsche Volksunion (DVU) an Zulauf.…
Weiterlesen
Falls die Vertrauensfrage im Bundestag z.B. am Mittwoch, den 13.11.2024 gestellt und nicht bestanden wird, ergeben sich mehrere Schritte, die zu einer vorgezogenen Bundestagswahl führen können und folgender Zeitrahmen: 1.…
Weiterlesen
Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat in Interviews und einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz vor den Risiken eines zu frühen Wahltermins gewarnt. Sie betonte, dass eine Neuwahl im Januar oder…
Weiterlesen
Konstruktives Mißtrauensvotum – Art. 67 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandArt 67 (1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder…
Weiterlesen
Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit Bundessatzung § 4 Aufnahme der Mitglieder (1) Der Erwerb der Mitgliedschaft in der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) erfolgt…
Weiterlesen
Ein Kommentar: „Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt (‚un des droits les plus précieux de l’homme‘…
Weiterlesen