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Kategorie: Schulrecht

Arbeitsrecht – Erbrecht - Kommunalrecht

Glückliche Schüler beim Schulwechsel

Ganztagsschulen in Schleswig-Holstein

Bildungsministerin Karin Prien hat Pläne für den Ausbau der Ganztagsschulen in Schleswig-Holstein vorgestellt. Die Ergebnisse einer Fachtagung am Wochenende werden von Fachverbänden als ernüchternd bewertet: Beitrag in der KN vom…
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Überblick über Recht – Wirtschaft – Politik

Erbrecht Wirksamkeit eines eigenhändigen Testaments  OLG München, Beschluss vom 12. August 2024, 33 Wx 294/23  Sachverhalt:  Am 12. August 2024 entschied das Oberlandesgericht (OLG) München im Beschluss 33 Wx 294/23…
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Überblick über Recht – Wirtschaft – Politik

Erbrecht Pflicht zur Voreintragung trotz transmortaler Vollmacht  OLG Braunschweig, Beschluss vom 6. August 2024 – 2 W 35/24  Sachverhalt:  Am 6. August 2024 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig im Beschluss…
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Überblick über Recht – Wirtschaft – Politik

Erbrecht Sittenwidrige Enterbung  OLG München, Beschluss v. 23.09.2024 – 33 Wx 325/23 e  Sachverhalt:  In dem Beschluss vom 23. September 2024 (Az. 33 Wx 325/23) befasste sich das Oberlandesgericht München…
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Überblick über Recht – Wirtschaft – Politik

Erbrecht Zum Nachweis im Grundbuchverfahren, dass bei einer Erbeinsetzung eine auflösende Bedingung (Pflichtteilsstrafklausel) nicht eingetreten ist  OLG Schleswig Beschluss vom 16.08.2024 – 2x W 46/24  Sachverhalt:  In dem Beschluss vom…
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Schüler mit Handy

Gewalt an Schulen

Dazu Bericht in den Kieler Nachrichten vom 1.11.2024 In Schleswig-Holstein haben die Zahlen zu Gewaltvorfällen an Schulen laut einer Auswertung des Bildungsministeriums signifikant zugenommen. Die Erfassung in einer zentralen Datenbank…
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Überblick über Recht – Wirtschaft – Politik

Erbrecht Zur sog. lenkenden Ausschlagung beim Erben  BGH, Beschluss vom 04.09.2024 – IV ZB 37/23  Sachverhalt:  Der Witwer und die beiden gemeinsamen Kinder der verstorbenen Erblasserin schlugen das ihnen aufgrund…
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KI Malt

KI-Detektor läßt Masterarbeit durchfallen – Teil 2

Wie geht es weiter im Fall der Studentin, deren Masterarbeit von eine KI-Detektionssoftware als Täuschung identifiziert wurde, und damit als nicht-bestanden galt? KI-Detektor läßt Masterarbeit durchfallen – Teil 1 Die…
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Überblick über Recht – Wirtschaft – Politik

Erbrecht Gerichtliche Zuständigkeit im Fall von Ableben im Ausland  OLG Karlsruhe Beschluss vom 22. Juli 2024 – 14 W 50/24  Sachverhalt:  Ein deutscher Staatsangehöriger verstarb kinderlos in einem Pflegeheim in…
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Überblick über Recht – Wirtschaft – Politik

Erbrecht Keine Geburtsurkunde an Notar ohne Vollmacht des Testierenden  OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21. August 2024 – 14 W 44/24  Sachverhalt:  Ein Notar wollte nach der Beurkundung eines Testaments beim…
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